Baugenehmigung
Englisch: planning permission
Von einer Behörde erteilte rechtliche Genehmigung zum Bauen auf einem Grundstück oder zur Änderung der Grundstücksnutzung.
Baugenehmigung: das rechtliche Tor vor Baubeginn
Die Baugenehmigung ist die formale Zustimmung der zuständigen Baubehörde, die dir das Recht erteilt, Bauarbeiten durchzuführen, Gebäude abzureißen oder die Nutzung von Grundstücken oder Gebäuden zu ändern. Ohne sie darfst du die meisten Vorhaben rechtlich nicht beginnen. Sie unterscheidet sich von der Bauordnungsgenehmigung, die prüft, ob dein Entwurf Sicherheits- und Konstruktionsstandards erfüllt, und vom Eigentumsrecht: Du kannst das Land besitzen und brauchst dennoch die Genehmigung zum Bauen.
Welche Arbeiten einer Genehmigung bedürfen, hängt von der Rechtsprechung und der örtlichen Bauplanung ab. Kleinere Arbeiten wie innere Umbauten, kleine Schuppen oder Zäune unter bestimmten Höhen können genehmigungsfrei sein. Größere Projekte, wesentliche Nutzungsänderungen (Umwandlung eines Wohnhauses in Wohnungen, eines Geschäfts in Büros) und Abrisse bedürfen fast immer einer formalen Zustimmung. Die zuständige Behörde veröffentlicht Listen genehmigungsfreier Vorhaben; diese Schwellenwerte und Ausnahmen sind vor Entwurfsbeginn entscheidend.
Antrag und Bewertungsverfahren
Du reichst einen Antrag mit Plänen, einem Lageplan und Unterlagen zur Beschreibung des Vorhabens ein. Die Behörde hört die Nachbarn an, konsultiert Fachbehörden (Straßenverkehr, Gesundheit, Wasserversorgung) und prüft das Vorhaben anhand des Flächennutzungsplans, der Landesplanung und bisheriger Entscheidungen. Die Bearbeitung dauert acht Wochen bei Anträgen von Privathaushalten und 13 Wochen bei großen Projekten, kann sich aber verlängern, wenn der Antragsteller weitere Unterlagen einreicht. Die Behörde kann die Genehmigung unbeschränkt erteilen, sie mit Auflagen verbinden oder ablehnen.
Auflagen sind häufig: Festlegung bestimmter Materialien, Baubetriebszeitbegrenzung, Begrünung oder Kostenbeteiligung an Infrastrukturmaßnahmen außerhalb des Grundstücks. Diese Auflagen sind verbindlich. Ablehnungen können bei einer höheren Behörde oder beim Verwaltungsgericht angefochten werden, und Einsprüche drehen sich oft um die Auslegung der Planung statt um neue Beweise.
Der Begriff stammt aus der räumlichen Planungstradition zur Kontrolle der Landnutzung auf kommunaler oder regionaler Ebene. Nach Erteilung gilt die Genehmigung in der Regel drei Jahre für den Baubeginn; wenn du in dieser Zeit nicht anfängst, musst du neu beantragen. Genehmigungen können verfallen, zeitlich begrenzt sein oder die Erfüllung von Auflagen vor der Nutzung voraussetzen.